Da erhält man oft die Antwort: „Was bringt das denn, solange die Atomwaffenmächte nicht mitmachen!“ Dazu eine aktuelle Antwort von den USA, in Form einer ungewöhnlichen diplomatischen Initiative!
Die ICAN-Kampagne ist ja kurz vor dem Ziel: bis heute (22.10.) haben 47 Staaten den 2017 von der UN-Vollversammlung mit 2/3-Mehrheit beschlossenen Vertrag ratifiziert. Bei 50 Ratifikationen wird der Vertrag völkerrechtlich in Kraft treten, und das könnte in den nächsten Tagen passieren!
Die Atomwaffenstaaten USA, Russland, England, Frankreich und China sind sich hier einmal einig: dieser Vertrag soll ihrer Meinung nach keine völkerrechtliche Bedeutung bekommen, auch wenn noch so viele Nicht-Atomwaffenstaaten dies wünschen. Offensichtlich sind sie sich aber doch nicht so sicher, denn:
Die USA haben gerade eine ganz ungewöhnliche diplomatische Aktion gestartet. Laut AP News haben sie die bisherigen Unterzeichner des Vertrags angeschrieben und aufgefordert, ihre Unterschrift zurückzuziehen!
Die Vorsitzende von ICAN, Beatrice Fihn, erklärt dazu: Der „neue“ Atomwaffenverbotsvertrag steht keineswegs im Widerspruch zum „bewährten“ Atomwaffensperrvertrag von 1970. Dieser will die Ausbreitung der Atomwaffen begrenzen, die Atomwaffenbesitzer haben sich darin zur atomaren Abrüstung verpflichtet. Was schadet da der „neue“ Atomwaffenverbotsvertrag, der die völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen bewirkt? Vielmehr zeige die hektische Aktivität der USA, dass sie langsam nervös werden, weil die internationale öffentliche Meinung zu Atomwaffen kippen könnte.

Bei ICAN bereitet man sich jedenfalls auf die 50. Unterschrift vor und damit das baldige Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (genauer: 90 Tage danach). Wenn das passiert, werden wir (=Friedensmuseum Nürnberg) Sie an dieser Stelle darüber informieren.

Wer sagt denn, dass ein Atomwaffenverbotsvertrag „nichts“ bringt?
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