Jetzt ist es so weit: Atomwaffen sind durch völkerrechtlichen Vertrag geächtet, ebenso wie Biowaffen seit 1972, C-Waffen 1993, Minen 1997 und Clustermunition 2008. Jahrelang hatten viele Engagierte dafür gekämpft, Lobbyarbeit gemacht, weltweit Unterschriften gesammelt. ICAN, die Internationale Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen, hat 2017 dafür den Friedensnobelpreis erhalten – und das Friedensmuseum ist eine der 600 internationalen Partnerorganisationen von ICAN.
Dies ist ein wichtiger Meilenstein hin zu einer Welt ohne Atomkriegsbedrohung. Seit dem Beschluss der UN-Vollversammlung am 7.7.2017 lag dieser Vertrag zur Unterzeichnung und dann Ratifikation bei der UN in New York aus. Inzwischen haben 50 Staaten ihre Ratifikationsurkunde hinterlegt, zuletzt Honduras am 24. Oktober 2020. 90 Tage danach tritt der Vertrag in Kraft, das ist jetzt erreicht.
Deshalb werden am 22. Januar 2021 in ganz Europa ICAN-Fahnen aufgehängt: Nuclear Weapons are BANNED! Atomwaffen sind VERBOTEN!
Die internationale Ablehnung der Atomwaffen ist groß. In absehbarer Zeit werden wohl 3/4 der UN-Mitglieder dabei sein. Der „Rest“, das sind die Nuklearmächte und diejenigen, die sich unter ihrem „Atomschirm“ befinden. Die Aufgabe der kommenden Jahre wird sein, hier zunehmend Druck zu entfalten, um die internationale Norm durchzusetzen. Für uns ist die wesentliche Forderung, dass
• Deutschland dem Atomwaffen-Verbotsvertrag endlich beitritt und
• die „nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO“ beendet wird.
Das mag schwierig scheinen, doch es ist nicht unmöglich.
Das Friedensmuseum wird am 29. Januar eine Online-Veranstaltung durchführen, um über die Details des Vertrags zu informieren und die Möglichkeiten darzustellen, wie er weltweit umgesetzt werden kann.