22. Januar 2021: Atomwaffen sind verboten!

22. Januar 2021: Atomwaffen sind verboten!

Jetzt ist es so weit: Atomwaffen sind durch völkerrechtlichen Vertrag geächtet, ebenso wie Biowaffen seit 1972, C-Waffen 1993, Minen 1997 und Clustermunition 2008. Jahrelang hatten viele Engagierte dafür gekämpft, Lobbyarbeit gemacht, weltweit Unterschriften gesammelt. ICAN, die Internationale Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen, hat 2017 dafür den Friedensnobelpreis erhalten – und das Friedensmuseum ist eine der 600 internationalen Partnerorganisationen von ICAN. Dies ist ein wichtiger Meilenstein hin zu einer Welt ohne Atomkriegsbedrohung. Seit dem Beschluss der UN-Vollversammlung am 7.7.2017 lag dieser Vertrag zur Unterzeichnung und dann Ratifikation bei der UN in New York aus. Inzwischen haben 50 Staaten ihre Ratifikationsurkunde hinterlegt, zuletzt Honduras am 24. Oktober 2020. 90 Tage danach tritt der Vertrag in Kraft, das ist jetzt erreicht. Deshalb werden am 22. Januar 2021 in ganz Europa ICAN-Fahnen aufgehängt: Nuclear Weapons are BANNED! Atomwaffen sind VERBOTEN! Die internationale Ablehnung der Atomwaffen ist groß. In absehbarer Zeit werden wohl 3/4 der UN-Mitglieder dabei sein. Der „Rest“, das sind die Nuklearmächte und diejenigen, die sich unter ihrem „Atomschirm“ befinden. Die Aufgabe der kommenden Jahre wird sein, hier zunehmend Druck zu entfalten, um die internationale Norm durchzusetzen. Für uns ist die wesentliche Forderung, dass • Deutschland dem Atomwaffen-Verbotsvertrag endlich beitritt und • die „nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO“ beendet wird. Das mag schwierig scheinen, doch es ist nicht unmöglich. Das Friedensmuseum wird am 29. Januar eine Online-Veranstaltung durchführen, um über die Details des Vertrags zu informieren und die Möglichkeiten darzustellen, wie er weltweit umgesetzt werden kann.

Wer sagt denn, dass ein Atomwaffenverbotsvertrag „nichts“ bringt?

Wer sagt denn, dass ein Atomwaffenverbotsvertrag „nichts“ bringt?

Da erhält man oft die Antwort: „Was bringt das denn, solange die Atomwaffenmächte nicht mitmachen!“ Dazu eine aktuelle Antwort von den USA, in Form einer ungewöhnlichen diplomatischen Initiative! Die ICAN-Kampagne ist ja kurz vor dem Ziel: bis heute (22.10.) haben 47 Staaten den 2017 von der UN-Vollversammlung mit 2/3-Mehrheit beschlossenen Vertrag ratifiziert. Bei 50 Ratifikationen wird der Vertrag völkerrechtlich in Kraft treten, und das könnte in den nächsten Tagen passieren! Die Atomwaffenstaaten USA, Russland, England, Frankreich und China sind sich hier einmal einig: dieser Vertrag soll ihrer Meinung nach keine völkerrechtliche Bedeutung bekommen, auch wenn noch so viele Nicht-Atomwaffenstaaten dies wünschen. Offensichtlich sind sie sich aber doch nicht so sicher, denn: Die USA haben gerade eine ganz ungewöhnliche diplomatische Aktion gestartet. Laut AP News haben sie die bisherigen Unterzeichner des Vertrags angeschrieben und aufgefordert, ihre Unterschrift zurückzuziehen! Die Vorsitzende von ICAN, Beatrice Fihn, erklärt dazu: Der „neue“ Atomwaffenverbotsvertrag steht keineswegs im Widerspruch zum „bewährten“ Atomwaffensperrvertrag von 1970. Dieser will die Ausbreitung der Atomwaffen begrenzen, die Atomwaffenbesitzer haben sich darin zur atomaren Abrüstung verpflichtet. Was schadet da der „neue“ Atomwaffenverbotsvertrag, der die völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen bewirkt? Vielmehr zeige die hektische Aktivität der USA, dass sie langsam nervös werden, weil die internationale öffentliche Meinung zu Atomwaffen kippen könnte. — Bei ICAN bereitet man sich jedenfalls auf die 50. Unterschrift vor und damit das baldige Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (genauer: 90 Tage danach). Wenn das passiert, werden wir (=Friedensmuseum Nürnberg) Sie an dieser Stelle darüber informieren.