Unsere Gruppe bei der UNO in Wien

Unsere Reise zur UNO nach Wien begann eigentlich schon im Dezember 2021: da hatten wir einen Einführungsworkshop, manche sagen auch Kick-Off-Meeting dazu. In verschiedenen Vorträgen wurde der Atomwaffenverbotsvertrag vorgestellt, und die anderen internationalen Verträge, die sich mit Atomwaffen befassen (NPT, CTBT). Außerdem gab es einen Erfahrungsbericht über internationale Reisen zur UNO. Wir -das waren damals noch mehr Menschen, als ihr auf dem Bild seht, denn damals gingen wir noch von einem März-Termin für die 1MSP aus. das Kick-off-Meeting vereinte zum ersten mal die 2 teile unserer Gruppe, die Stipendiat*innen vom Friedensmuseum Nürnberg und die Gruppe aus der Friedenswerkstatt Mutlangen.

Das ist eines der vielen Kunstwerke in den Räumen der UNO

Im März war ja noch Pandemie-Zeit, auch wenn es in Österreich kaum mehr Einschränkungen gab. Die UNO sah das etwas anders, und die CTBTO bot uns ein Webinar am 18.März statt eines Besuchs an. Die CTBTO ist die Organisation für einen umfassenden (nuklearen) Teststopp-Vertrag. Das Webinar war für alle sehr informativ! Die beiden Vertreter der CTBTO erläuterten detailliert, welche Möglichkeiten der Überwachung (seismisch, Radionuklide, akustische Emissionen unter Wasser) es gibt – und was dann „nebenbei“ auch zivil genutzt werden kann, z.B. für Tsunami-Vorhersagen. Den Vortrag bekamen wir nachher auch noch digital, so dass wir nachschlagen können.

Im Karl-Marx-Hof

Am Sonntag, den 20.März, reisten die meisten an. Wer wollte, konnte Mittag – außerhalb des Programms – an einer Führung des 2Roten Waschsalons“ durch den Karl-Marx-Hof teilnehmen und viel über das Rote Wien erfahren: Sozialdemokratische Städtebau- und Sozialpolitik zwischen 1920 und 1933, als Austrofaschismus und Bürgerkrieg die österreichische demokratie zerstörten, bevor 1938 die deutschen Nazis einmarschierten.

Ehrentafel beim Karl-Marx-Hof

Am Montag, den 21. März ging es dann richtig los mit einem Besuch bei der UNO und bei IAEA. Es folgt ein Bericht von Wolfgang Nick

21.3.: Besuch von UNO und IAEA

Heute geht es mitten hinein in die Problematik.  Birgitta hat mit viel Ausdauer und diplomatischem Geschick eine Einführung in die UN in Wien und dann einen Vortrag bei der IAEA erkämpft.  Noch am Vorabend haben wir gebangt, ob das vielleicht in letzter Minute platzt, denn in der Mail mit den Eintrittscodes stand „2G und aktueller PCR-Test“.  Doch das war ein Fehler.

Auch die Anfahrt der 14 Teilnehmer zum VIC, dem „Vienna International Center“ gestaltet sich spannend, aber schließlich erwarten wir um 9:45 unsere Führerin.   Das VIC ist ein architektonisch höchst interessantes Ensemble von Hochhäusern mit extrem viel Glasfenstern, in der Mitte ein großer runder Brunnen (Baustelle, aber man kann es sich gut denken) und drumherum alle Fahnen der UN-Mitgliedstaaten.  193 bunte Fahnen flattern im Wind, das macht tolle Bilder und demonstriert die Vielfalt in der UN. 

UNO-Hauptgebäude

Hinein in die Glaskästen. Im Modell sehen wir die gesamte Anlage und erfahren, dass dies alles von Österreich für einen (symbolischen) Schilling/Jahr an die UN vermietet ist. Hier arbeiten 5000 Menschen, davon 2000 für die IAEA. Wien ist eine der 4 UN-Städte, neben New York, Genf und Nairobi. Dies UN-Zentrum nach Wien zu holen war eine der Möglichkeiten aufgrund von Österreichs Neutralität nach dem 2. Weltkrieg, als Brücke zwischen Ost und West. 

Modell der UNO-Stadt

Wir werden durch auf verschiedenen Etagen durch breite Gänge geführt, passieren sehr schöne Kunstwerke, oft Geschenke der Staaten an die UN.  Ein kurzer Blick in den großen Saal, in dem wegen der Corona-Pandemie viele Sitzplätze gesperrt sind. 

Im Vorbeilaufen entdecken wir, wie viele Organisationen die UN beinhaltet. Ich nehme einige Postkarten von UNHCR mit (Hauptquartier Genf), es gibt eine Ausstellung der UN-Staaten, die Weltraumsatelliten gestartet haben, das sind längst nicht mehr nur USA und Russland! Dann müssen wir in den Saal bei der IAEA, wo wir zwei Vorträge erwarten.

Als erstes informiert uns Herr Wolfgang Picot über die „Internationale Atomenergie-Organisation“, erfreulicherweise auf Deutsch. Diese ist eine unabhängige internationale Organisation „bei“ der UN, sie hat ihre Zentrale in Wien. Es gibt sie seit 1956, das fällt in die Zeit von US-Präsident Eisenhowers großer Rede „Atoms for Peace“, womit er die Sichtweise weg von den furchtbaren Atombomben­einsätzen in Hiroshima und Nagasaki und hin zur „positiven“ Nutzung der Atomenergie verschieben wollte. Das heutige Motto der IAEA lautet dementsprechend „Atoms for Peace and Development“. Er erklärt uns viele, viele Anwendungsmöglichkeiten radioaktiver Strahlung, radioaktiver Isotope und der daraus abgeleiteten fortschrittlichen Technologien.

Im Rahmen des NPT, des Nuclear Nonproliferation Treaty (1970) hat die IAEA die Aufgabe, sicherzustellen, dass die Nichtatomwaffenstaaten keine Aktivitäten in Richtung Atomwaffen unternehmen, insbesondere kein (ziviles) Materialabzweigen. Dazu dienen die „Safeguards“, viele technische Sicherheitsmaßnahmen und auch Kontrollen in den angegebenen Standorten. Deshalb hat jedes Nicht-Atomwaffen-NPT-Mitglied mit der IAEA ein CSA (complete safeguards agreement) abgeschlossen. Als Gegenleistung („Grand Deal“) für den Verzicht auf Kernwaffen haben diese Staaten das Recht auf Zugang zu nuklearen Technologien – und die IAEA ist die Plattform, wo sie Knowhow und Unterstützung bekommen.  Gegen Ende des Vortrags kommt er dann doch noch die „friedliche“ Kernenergie zu sprechen, die seiner Meinung nach essentiell ist als Ergänzung zu den neuen regenerativen Energien. 

Der 2. Vortrag war von Herrn Christian de Francis, und zwar auf Englisch. Hier sollte es (auf unseren Wunsch) um Verifikation gehen, d.h. die konkreten Überprüfungsmaßnahmen, dass ein Staat vertragskonform keine Atomwaffenaktivitäten betreibt. Wir hatten dazu eine Liste von Fragen übermittelt, die er allerdings nicht erhalten hatte (warum?).

Sein Vortrag basierte auf dem Büchlein der CSA („Complete Safeguards Agreements“). Jeder NPT-Nichtatomwaffenstaat muss diesen Vertrag mit der IAEA abschließen. In großer Deutlichkeit zeigte er auf, wie die Kontrollmöglichkeiten auf Basis dieses Vertrags, im Falle des Irak nicht ausreichend waren: nur Kontrollen an den angegebenen Orten und nur nach Voranmeldung.  Eine seiner Folien zeigte, dass Irak es in den 90er Jahren schaffte, unzulässige Aktivitäten in benachbarten Gebäuden des Forschungszentrums durchzuführen und so die Inspektoren der IAEA in die Irre zu führte.

en der CSA („Complete Safeguards Agreements“). Jeder NPT-Nichtatomwaffenstaat muss diesen Vertrag mit der IAEA abschließen. In großer Deutlichkeit zeigte er auf, wie die Kontrollmöglichkeiten auf Basis dieses Vertrags, im Falle des Irak nicht ausreichend waren: nur Kontrollen an den angegebenen Orten und nur nach Voranmeldung.  Eine seiner Folien zeigte, dass Irak es in den 90er Jahren schaffte, unzulässige Aktivitäten in benachbarten Gebäuden des Forschungszentrums durchzuführen und so die Inspektoren der IAEA in die Irre zu führte.

Deshalb wurde ein Zusatzprotokoll („Additional Protocol“, AP) entwickelt, das auch andere Maßnahmen, ohne Ankündigung und an anderen Orten erlaubt, wenn die IAEA entsprechende Hinweise hat. Nicht alle NPT-Staaten haben allerdings diese Zusatzvereinbarung unterschrieben – man kann sie aber nicht dazu zwingen. Diskutiert wurden die Eskalationsmöglichkeiten, wenn ein NPT-Unterzeichner dennoch verbotenen Aktivitäten unternimmt, bis hin zum UN-Sicherheitsrat.

Diskutiert wurde der Fall, dass die IAEA die „Atomwaffenfreiheit“ eines ehemaligen Atomwaffen­staats untersucht (dies könnte eine wichtige Aufgabe im Rahmen des Atomwaffenverbotsvertrags werden). Solche Fälle gab es schon, z.B. bei Kasachstan, Ukraine und Weißrussland nach der Auflösung der Sowjetunion. Auf dem Territorium dieser neuen Staaten befanden sich nämlich bei ihrer Gründung eine große Zahl atomarer Waffen der Sowjetunion. Eine ähnliche Situation gab es in Südafrika, das am Ende des Apartheidregimes seine Atombomben vernichtete, um sie nicht der nachfolgenden ANC-Regierung zu überlassen.

Abschließend gelang es noch, die Diskussion auf die nukleare Teilhabe in der NATO zu bringen: Deutschland, wie ebenso Belgien, Niederlande, Italien und Türkei sind Unterzeichner des NPT als Nichtatomwaffenstaaten, haben also die Verpflichtung, Atomwaffen weder selbst irgendwie zu beschaffen noch sich geben lassen. Trotzdem existieren in diesen 5 NATO-Staaten jeweils nationale Luftwaffenstütz­punkte, wo US-Atomwaffen gelagert sind, die im Kriegsfalle (nach US-Freigabe) durch Bomben­flugzeuge dieser Staaten zum Einsatz geflogen und abgeworfen werden. Kann das mit dem NPT zu vereinbaren sein?

Herr de Francis verwies dazu auf die Hauptformulierung des NPT-Vertrags, womit der Staat erklärt, auf seinem Territorium, im Rahmen seiner Jurisdiktion und unter seiner Kontrolle keine Nuklearwaffen zu haben. Er sah die Möglichkeit, dass diese Stützpunkte vielleicht extraterritorial seien (wie z.B. eine Botschaft).  Das ist aber für Deutschland nicht der Fall, nach der vollständigen Souveränität der Bundesrepublik aufgrund des 2+4-Vertrags.

Mit einem Kopf brummend voll neuer Informationen verließen wir die UN, vorbei nochmal an den vielen Kunstwerken, und machten bei schönstem Wetter einen Spaziergang durch den Donaupark zur Alten Donau.

Im Donaupark

22.3. VCDNP – Vienna Center for Disarmament and Non-Proliferation

Am zweiten Tag unserer Reise war ein Treffen mit dem Vienna Center for Disarmament and Non-Proliferation (VCDNP) geplant. Aufgrund eines Coronafalls musste das Treffen kurzfristig in digitaler Form statt wie ursprünglich geplant in Präsenz stattfinden. Unsere Hotelzimmer wurden also spontan zu Konferenzräumen und wir fanden auf den weiten Pfaden des Internets zueinander. Zusammengerückt auf Betten und Sofas lauschten wir dem Vortrag von Federica Dall‘ Arche, Senior Researcher Associate am VCDNP.

Inhaltlich deckte der Vortrag Grundlagen zu Atomwaffen, den Verträgen und Rüstungskontroll-, Nichtverbreitungs- und Abrüstungsfragen ab. Vieles war nicht neu und die Wiederholung stieß in der Gruppe auf unterschiedliche Reaktionen: Manch eine fand es gut an bereits Gewusstes erinnert zu werden, manch andere konnte aus dem Vortrag nichts Gewinnbringendes mitnehmen. Einiges am Raum blieb aber nach dem Vortrag für Fragen und Austausch. Trotz der digitalen Distanz waren Federica und ihre Kolleginnen bemüht die Atmosphäre angenehm und möglichst informell zu gestalten, sodass ein offener Austausch zwischen Gleichgesinnten möglich war.

Neues erfuhren wir über das VCDNP und deren Arbeit: Das Center versteht sich als Plattform für Dialog, betreibt Forschung und erstellt Analysen mit dem Fokus auf Nuklearwaffen. Außerdem werden Vorträge und Workshops zu den Themen Nichtverbreitung und Abrüstung für die interessierte Öffentlichkeit angeboten. Der Vortrag wurde aufgezeichnet und kann der Gruppe zur Verfügung gestellt werden.
Berichtet von Kristin Stressenreuter.

Unser Hotel, das Jufa-Hotel in Simmering


22.3. Außenministerium

Nachmittags sind wir am Minoritenplatz, im Österreichischen Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten (BMEIA)
Da der vorgesehene Gesandte Gallhöfer krank war, wurde er von Sandra Hochstöger und Ihrer Kollegin, die gerade als Verwaltungspraktikantin arbeitet, vertreten. Beide arbeiten in der Abteilung II.10 „Abrüstung,
Rüstungskontrolle, Non-Proliferation“
. Laut Frau Hochstöger ist die Abteilung wie folgt strukturiert:
* Politische Selektion
* Kernpolitische Themen
* Abrüstung, Nichtweiterverbreitung (ca. 8 Mitarbeiter)
* Abrüstung im Weltraum
* Rüstungskontrolle (Exportkontrollen)

Der Fokus liegt auf Atomkraft und Explosiven Waffen in besiedelten Gebieten. Das Treffen war ein Austausch zwischen den beiden Referen-tinnen und unserer Gruppe. Ich fand es sehr angenehm. Frau Hochstöger und Ihre Kollegin hatten sich überlegt mit uns über die Geschichte und Rolle Österrreichs sowie die zukünftige Rolle Österreichs und Deutschlands bezogen auf den TPNW zu sprechen. Wir sprachen über die Neutralität Österreichs. Was heißt das konkret?
* Keine Stationierung fremder Truppen im Land.
* Keine Militärbündnisse mit anderen Staaten.
* Es wird kein Krieg begonnen.
* Österreich liefert keine Waffen in die Ukraine und andere Länder.
* Fremde Flugzeuge dürfen den Luftraum Österreichs überqueren.
Außerdem ging es um den Stellenwert von kleinen Staaten wie Österreich oder. Es wurde klar „ Alleine kann man nichts bewirken. Der Zusammen-schluss kleiner Staaten ist wichtig.“ Mir wurde dabei noch einmal vor Augen geführt, was der TPNW für einen hohen Stellenwert für kleine Staaten hat, die auch sagen „wir sind gegen Atomkraft und wollen nicht mit den Atomwaffenstaaten mitziehen“. Dazu fiel auch die Aussage: „Es geht nicht darum, Atomwaffen in die „richtigen Hände“ zu geben, sondern generelle Abrüstung ist wichtig“. Dabei ist die Zusammenarbeit zwischen NPT und TPNW essentiell. Der NPT ist auf drei Säulen aufgebaut:
* Nicht-Weitergabe
* Recht auf „friedliche“ Kernenergie
* Atomwaffenstaaten müssen abrüsten, so sagt es der Art. 6 des NPT.

Die beiden Referentinnen des Außenministeriums

Außerdem drehte sich in unserem Dialog um die Staatenkonferenz zum Atmwaffenverbotsvertrag, die jetzt im Juni stattfindet. Der Fokus der Konferenz wird auf Artikel 6 und 7 des TNPW gelegt. Hier geht es um die Verpflichtung zur Hilfe für die Opfer des Einsatzes oder Tests von Atomwaffen und zur Sanierung kontaminierter Gebiete. Die beiden Referentinnen bekräftigten, dass der Einsatz von Atomwaffen jeglicher Art untragbare Konsequenzen und Risiken mit sich bringen. Diese sind wissenschaftlich belegt.
Hier noch einige Statements die ich mir dazu notiert habe:

  • Man kann jetzt schon die Folgen der Atomwaffentests sehen Der Einsatz verursacht großes Leid.
  • Nukleare Abschreckung ist ein Risiko, dass nicht tragbar ist. Man droht ständig mit der Völkerrechtsverletzung

In der Staatenkonferenz wird u.a. besprochen wie Entscheidungen getroffen werden. Finden z.B Mehrheitsbeschlüsse oder Konsenseinigungen statt. Ebenso ist Raum für wissenschaftliche Diskussionen.
Abschließend ist zu sagen, dass ich nach den 1,5 Stunden Dialog mit Raum für viele Fragen viele strahlende Gesichter unserer Gruppe gesehen habe! Vielen Dank noch einmal für die Organisation. Ich fand es als sehr gelungen. Bericht von Anne-Suleiken Dittberner

Abends in einer Wiener Kneipe beim Belvedere


23.3. Austausch mit dem Versöhnungsbund Österreich und ICAN Austria

Am Mittwochnachmittag kommt die Reisegruppe vor dem Büro von ICAN Austria in der Wiener Innenstadt zusammen, wo wir uns mit Lucia und Fabian Hämmerle treffen. Die beiden Geschwister sind im Internationalen Versöhnungsbund (Lucia) und bei ICAN Austria (Fabian) tätig. Gemeinsam begeben wir uns auf einen Spaziergang durch Wien, bei dem die beiden uns politische Anekdoten erzählen, vor allem mit Bezug auf Atomwaffen und friedenspolitische Themen.

Überall: Nein zum Krieg

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde gehen wir los zum Platz der Menschenrechte im Museumsquartier. Der Platz ist Start- und Endpunkt vieler Demonstrationen und beherbergt das Omofuma-Denkmal. Das Denkmal wirkt als Zeichen gegen Rassismus und ist Marcus Omofuma gewidmet, einem Asylbewerber, der während seiner Abschiebung 1999 fahrlässig getötet wurde. Die von Ulrike Truger geschaffene Skulptur wurde zunächst ohne Genehmigung vor der Wiener Staatsoper aufgestellt, bekam aber später einen neuen Ort auf dem Platz der Menschenrechte.

Der Spaziergang geht weiter in Richtung Hofburg, vorbei an dem Naturhistorischen Museum und dem Kunsthistorischen Museum. Im Jahr 2007 wurde während der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) ICAN international gegründet. 2014 fand hier die dritte Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen statt, auf der der sogenannte “Austrian Pledge”, der später zum “Humanitarian Pledge” umbenannt wurde, vorgetragen wurde.

Wir sehen das Denkmal für die  Deserteure des Zweiten Weltkriegs, einem dreistufigen Sockel in Form eines liegenden X. Das Denkmal soll dazu anregen, selbstständig zu denken und zu handeln, weshalb sich jeder dort hinsetzen oder draufstellen kann und darf.

Weiter geht es an dem Österreichischen Parlament und dem Wiener Rathaus vorbei, in welchem Zug wir über den ICAN City Appeal sprechen. Städte wären von einem Angriff mit Atomwaffen besonders betroffen, da sie üblicherweise Ziele darstellen. So hat zum Beispiel New York City sämtliche Firmen mit Bezug zu Atomwaffen aus den städtischen Pensionsfonds entfernt.

Schließlich erreichen wir ein Kaffeehaus, in dem wir uns nach dem längeren Spaziergang mit Kaffee und Kuchen wieder stärken können. Dabei sprechen wir unter anderem über die Arbeit des Internationalen Versöhnungsbund Österreich, der sich aktuell dem Ausbau des Zivilen Friedensdienstes widmet und verschiedene Workshops anbietet. Des Weiteren sind politische Bildungsarbeit und der Ausbau eines Netzwerks – z.B. durch Kooperationen mit dem Friedensbüro Salzburg – wichtige Bestandteile.

Wir tauschen uns über verschiedene Themen aus, etwa inwiefern Österreich trotz der engen Zusammenarbeit mit der NATO (NATO-Truppen dürfen durch Ö. durchfahren und Soldaten in österreichischen Kasernen übernachten) als neutral gelten kann. Wir sprechen auch über die Frage was wir tun können, um Deutschlands Position und Status bezüglich Atomwaffen zu ändern. Es ist zum Beispiel wichtig, Menschen über die Folgen und Gefahren von Atomwaffen sowie die sozio-ökonomischen Folgen von Waffen. Bericht von Clara Witte

Es war eine Woche voller Programm und voller Eindrücke! Wir haben viel über die UNO und die Republik Österreich gelernt. Einige von uns werden wiederkommen, wenn die 1MSP, die erste Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag, im Juni endlich, endlich stattfindet. Dann werden wir hier erneut berichten.