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01.02.1989
Staatlicher Zwang zum Kriegsdienst ist Verfassungsbruch zu einer These von Dr. Gabriele Kleb-Braun, Richterin im Hochschuldienst
Dr. Kleb-Braun hat in einem Aufsatz in "Betrifft Justiz" Nr. 10/Juni 1987, nachgewiesen, warum die Kriegsdienstpflicht und zugleich die allgemeine Wehrpflicht Verfassungsbruch bedeutet. Diese Position hat sie in Zusammenhang mit einer Verfassungsklage in einem Totalverweigerungsprozeß entwickelt. In Kürze ihre Kernthese und die Begründung.

19892036 - Monat - Quelle: Bibliothek Nr.4913
01.04.1989
Resolution der Aktionskonferenz zu 40 Jahren NATO: Vierzig Jahre NATO haben uns abgeschreckt!
Am 04.04.1949 unterzeichneten 12 Staaten in Washington den Nordatlantikvertrag. Der hiermit gegründeten NATO trat am 09.05.1955 auch die BRD bei. Trotz der Tatsache, daß 1941 von deutschem Boden aus die Sowjetunion überfallen und verwüstet wurde, hat gerade hierzulande die behauptete "Bedrohung der Freiheit" dazu herhalten müssen, die Existenz des hochgerüsteten Militärblocks NATO zu rechtfertigen.
- Es gibt keinen Frieden durch "Abschreckung"!
- Einseitige Abrüstungsmaßnahmen stehen heute mehr denn je auf der Tagesordnung!
- Wir brauchen den vollständigen Bruch mit der "Abschreckung"!
- Vierzig Jahre NATO haben uns abgeschreckt!
- VETO gegen die atomare Aufrüstung

19892039 - Monat - Quelle: Bibliothek Nr.4913